30. September 2016 | Kommentar | bp

Hier twittert die Polizei

Foto: Chinen Keiya, CC BY 2.0

Mit den sozialen Medien sind wir in eine Phase des schriftlichen, öffentlichen Sprechens eingetreten. Eine neu zu erlernende Kulturtechnik, an der nicht nur Teenager scheitern. Während früher schon das Dahergesagte einiges anrichten konnte, war es wenigstens flüchtig und der Zuhörerkreis begrenzt. Und bevor man es verschriftlichte, gab es die Gelegenheit, kurz nachzudenken. Heute produzieren wir in Stein Gemeißeltes in Echtzeit. Das überfordert alle, und bei Behörden fühlt es sich besonders unangenehm an, weil wir ganz anderes von ihnen erwarten.

Bis vor Kurzem schrieben Polizeipressestellen Meldungen am Folgetag. Inzwischen wissen auch sie, wie mächtig ein Instrument wie der Echtzeit-Kurznachrichtendienst Twitter ist. Eine theoretisch fast unbegrenzte Reichweite mit gleichzeitig gefühlter Duz-Nähe zum einzelnen Bürger, dialogtauglich. Weil alle selbst draußen online sind, kann man über Twitter eine vierstellige Zahl Demonstrierender mit einem Tweet anschreien „Gegen Straftäter werden wir konsequent vorgehen!“ und gleichzeitig Einzelfragen beantworten. Tolle Sache.

Das Dumme: Soziale Medien sind – furchtbar menschelnde – Meinungsmaschinen, ihr Subjektivitätsgestus steckt an. Weil alle dort irgendeine Haltung zu irgendwas mit sich herumtragen, macht Polizei mit. Eine Dortmunder Demonstration mit „Gerne weiter so!“ anzufeuern oder ihr gar „eine rege Beteiligung“ zu wünschen, verfehlt den Behördenauftrag. Bei unübersichtlichen Einsatzlagen zu pöbeln oder gar eskalierende Falschmeldungen zu verbreiten, ist zwar Kern des Twitter-Kosmos. Polizeimeldungen von angeblich brennenden Polizeiwagen und gefundenen Waffendepots, die nachträglich relativiert oder gelöscht werden müssen, wie im Juni in Dortmund, sind jedoch ein Problem. Als die Twitterpolizisten Anfang September auf die Frage, warum ein mit Messer bewaffneter Nazi bei einer Demonstration herumlaufe, schriftlich schnauzten: „Strafverfahren ist eingeleitet. Das ist los!!! Zufrieden?“, verprellte das eine ganze Reihe mehr Leute als ein schlecht gelaunter Beamter auf der Straße.

Manche Juristen halten das Twittern durch Polizeibehörden mangels Ermächtigungsgrundlage grundsätzlich für rechtswidrig, doch es lauern noch ganz andere Fallstricke. Als bei der „Es reicht“-Demo gegen rechte Gewalt am 24. September das in Dortmund übliche, rechtswidrige Abfilmen der Demo moniert wurde, verplapperte sich der polizeiliche Twitteraccount und bestätigte das Vorgehen schriftlich. Das beschäftigt nun den Landtag.